Einleitung
Im Markenrecht ist die Grenze zwischen Originalität und Rechtsverletzung oft hauchdünn. Ein aktueller deutscher Fall, ARTANA vs. AITAVA, zeigt, wie subtil diese Grenzen sein können – und warum juristische Fachleute zunehmend auf Recherchewerkzeuge setzen, die feine Unterschiede erkennen und analysieren können.Dieser Blogbeitrag beleuchtet, wie KI Jurist:innen und Forschende dabei unterstützen kann, komplexe Markenstreitigkeiten besser zu verstehen und die Fallvorbereitung zu stärken.
Fall im Fokus: ARTANA vs. AITAVA
In einem aktuellen Urteil stellte ein deutsches Gericht fest, dass die Marken ARTANA und AITAVA selbst für ein juristisch erfahrenes Publikum verwechslungsgefährdet ähnlich sind. Diese Wertung basierte auf gemeinsamen Buchstaben, phonetischen Ähnlichkeiten und überschneidenden Dienstleistungen (Rechtsberatung).
Das Gericht betonte:
- Mandant:innen im juristischen Bereich sind aufmerksam, aber nicht immun gegen Verwechslungen.
- Fantasienamen wie "AITAVA" besitzen eine hohe Unterscheidungskraft.
- Verwechslungsgefahr kann aus Silbenstruktur, Vokalmustern und betonten Lauten entstehen.
Der Fall zeigt: Im Bereich juristischer Marken kann jedes Detail rechtlich entscheidend sein.
Wo KI hilft: Juristische Voraussicht erweitern
KI-gestützte Werkzeuge können helfen, genau die Muster und Risiken aufzudecken, die bei Markenstreitigkeiten relevant sind. Hier einige Wege, wie KI Jurist:innen unterstützen kann:
- Diagnostik zur Markenähnlichkeit
Ähnlich wie im Fall ARTANA vs. AITAVA kann KI feine Unterschiede zwischen ähnlich klingenden Unternehmensnamen erkennen und nicht nur Ähnlichkeiten, sondern auch die rechtlich relevante Verwechslungsgefahr bewerten. - Präzedenzfallanalyse & Vergleichsfälle
KI kann relevante Entscheidungen im Markenrecht identifizieren und vergleichen, dabei wichtige Argumentationsmuster hervorheben und juristische Schlüsse erleichtern. - Risikoanalyse zur Verwechslungsgefahr
Basierend auf bestehenden Urteilen kann ein KI-System Risikobewertungen abgeben, die Faktoren wie Namensähnlichkeit, Dienstleistungsüberschneidung und Verbraucherwahrnehmung einbeziehen. - Recherchememos & Entwurfsdokumente
Einige Plattformen erstellen erste Entwürfe von Recherchezusammenfassungen, juristischen Memos oder Abmahnschreiben als Grundlage für vertiefte Arbeit.
Von der Suche zur Strategie
KI ersetzt keine juristische Expertise, sondern dient als unterstützendes Werkzeug – erkennt Risiken, stellt Analogien her und strukturiert relevantes Material. Bei Fällen wie ARTANA vs. AITAVA kann das bedeuten:
- Effizientere Fallrecherche
- Frühzeitige Erkennung potenzieller Markenprobleme
- Fundiertere Strategieentwicklung
Fazit: Juristische Recherche neu gedacht
Im Markenrecht zählt die Wahrnehmung. Wenn Gerichte Buchstabenfolge und Klang beurteilen, brauchen Jurist:innen Werkzeuge, die ebenso genau hinschauen. KI ersetzt kein juristisches Urteilsvermögen, hilft aber dabei, dass kein relevantes Detail übersehen wird.